(Dienstaufsichts?) Beschwerde wegen Beleidigung und Nötigung zum Verstoß

gegen die die mit Ihrem Hause geschlossene Eingliederungsvereinbarung


Klage?


Flyer?



Sehr geehrtes Jobcenter [Name/Ort]!


Mit Erschrecken nahm ich zur Kenntnis, dass etliche ALG-II-Empfänger, die (geringes/unregelmäßiges) Einkommen erzielten nach ordnungsgemäßer Abrechnungs- und Geldeingangsmitteilung von Ihnen wie folgt angeschrieben werden (in Klammern meine Kommentare exemplarisch für erste Gedanken der Empfänger):


"nach meinen Erkenntnissen haben Sie Leistungen nach SGB II für die Zeit von...bis in Höhe von... zu Unrecht bezogen (alter Bescheid)."


Sie haben während des genannten Zeitraums Einkommen aus der Beschäftigung bei ... erzielt. ( ja klar! Sollte ich doch auch laut Eingliederungsvereinbarung! Der Kunde hat alles selbst gemeldet, so bald seine Unterlagen/Verträge/Geldeingänge ihm vorlagen. Solche Formulierung trifft einen auch dann, wenn Einkommensmöglichkeiten Monate zuvor vom Hilfebedürftigen angekündigt worden waren.)


"mit den nachgewiesenen Einkommensverhältnissen waren sie nicht oder nicht in bisher festgestellter und bewilligter Höhe hilfebedürftig [...]" (klar, weiß ich doch, das ist doch das Ziel, endlich oder wenigstens einmalig mehr Einkommen zu erzielen, oder nicht?!)


Sie haben Einkommen oder Vermögen erzielt, das zum Wegfall oder zur Minderung Ihres Anspruchs geführt hat.. (soll ich das nicht? Schreiben sie in diesem ekelhaften Ton auch Leuten, die auf Ihre eigenen Vermittlungsvorschläge Einkommen erzielen oder ist das nur der Frust gegenüber Leuten, die sich außerhalb der Leistungen des Jobcenters selbst um Einkommen kümmern?)


"Unabhängig davon wussten Sie auch bzw. hätten wissen müssen, dass der Ihnen zuerkannte Anspruch zum Ruhen gekommen oder ganz oder teilweise weggefallen ist..." (drei Textbausteine mehr kann ich Ihnen einrichten, dann können Sie das Zutreffende im konkreten Fall auswählen!

Natürlich wusste ich das alles und hab Sie deswegen ja auch über alles informiert, bin extra einen Tag zu Ihnen gefahren, hatte Fax- oder Portokosten und möglicherweise Verdienstausfall, weil ich mich ordnungsgemäß um meine Einkommensmeldung aus Mitwirkungspflicht gekümmert habe...)


Diese Ihre Formulierungen sind kein Einzelfall!

Der ablehnende Tonfall für eine Leistung, die ihrer Bilanz zugute kommt und die ordnungsgemäß nach Erhalt des Einkommens im Zuge der Mitwirkungspflichten gemeldet wurde, ist nicht hinnehmbar und schadet den Bemühungen von Einkommensuchenden und Vermittlern, da er den Erfolg der Hilfebedürftigen diskreditiert und einer Straftat ähnlich erscheinen lässt!

Eine Wahl hat der Hilfebedürftige nicht, es sei denn, er verzichtet rechtwidrig auf sein Einkommen wegen der ihn erwartenden Umstände und Beleidungen oder er versäumt absichtlich die Meldung seines Einkommens.

Beides wäre nicht im Sinn der erklärten Ziele Ihres Hauses und würde zudem bei Bekanntwerden Sanktionsgrund oder sogar Strafttatbestand!

Ich mahne Sie daher bestimmt, unverzüglich automatische Schreiben an ihre Kunden zu ändern!

Kunden, die von sich aus Einkommensgelegenheiten annehmen und Sie über die Einkünfte informieren, dürfen nicht in solchem Ton angeschrieben werden.

Anzeige wegen Beleidiung oder Nötigung zum Vertragsverstoß könnte die Folge sein.

Eine simple Rechnung mit mathematisch eindeutiger Formel als Berechnungsgrundlage ohne direkte oder indirekte Beleidigungen würde reichen. Ein persönliches oder floskelhaftes Lob im Anschreiben, ihre Behörde um den zu zahlenden Betrag entlastet zu haben, wäre zudem angebrachter. Damit übt man Kultur, die schließlich auch im Bewerbungsbemühen der Einkommensuchenden erwartet wird.

Unternehmen wie etwa der Stromanbieter Lichtblick gratulieren zu geleisteten Zahlungen, die dem Klima und damit der Allgemeinheit zu Gute kommen, die Deutsche Bahn, Kaufhausketten und Versandhäuser haben ein Bonuspunktesystem.


Sollten Sie eine kostenneutrale Umstellung Ihrer Automatikkorrespondenz hin ins Kundenfreundliche und Erfolgsorientierte wünschen, so können Sie sich bei uns melden.

ALG-II-Empfänger kämen gegen ein kleines mit ihrem ALG-II zu verrechnendes Einkommen in Ihre Einrichtungen, um den Service zu leisten.


[Witzige Idee]

Belehrung: Meine Vorschläge einfach in ihre Datenbank einzupflegen, verstieße gegen das Urheberrecht und würde zudem – wenn auch nur geringfügige – Einkommensgelegenheiten vernichten, was Ihrer Statistik schaden könnte.


Unterschrift


[Ggf.:]

Aus ANGST vor Existenzverlust -für mich und an dem Vorfall unbeteiligte Dritte aus Bedarfsgemeinschaft oder Hausverwaltung- sind Namen von der Redaktion geändert.


Kontakt bitte ich aufzunehmen unter der Chiffre 007

email...



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Diese Schrift könnte man (ggf. spezifiziert oder umgearbeitet) an Leistungsstellen der Jobcenter verteilen oder als Kopien für die Kunden auslegen.

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Vorschlag für bessere Formulierungen:


sehr geehrte(r)... --> o.k.


Nach meinen Erkenntnissen ... zu UNRECHT erhalten -->

Herzlichen Glückwunsch! Sie haben Ihrer Eingliederungsvereinbarung entsprechend/ihre Eingliederungsvereinbarung übertreffend erfolgreich Einkommen in Höhe von ... erwirtschaftet, welches Ihnen im Zeitraum von...bis bzw. in den Zeiträumen xyz zugeflossen ist.

Unser Bonus für unsere Förderungsleistung ist erschöpft bei (eindeutige Zuverdienstgrenze pro Person pro Zeitraum nennen).


Bitte überweisen Sie die Differenz (gemeldetes Einkommen – Zuverdienstgrenze plus eventuelle prozentuale Selbstbehalte) auf folgendes Konto: bis...

(oder Sie lassen uns den Betrag bequem von ihrer nächsten Zuwendung abziehen bzw. herzlichen Glückwunsch, Sie sind unser xxx. Kunde, der es aus der Hilfebedürftigkeit herausgeschafft hat...)


(gern noch diesen Nachsatz, kein Muss, aber sicher motivierender mehr bezahlte Jobs anzunehmen und Synergieeffekte auszulösen (arbeitslose Nachbarin wird Babysitterin für die Zeit, in der man trotz Kind "ohne zu fragen" spontan arbeitet))

Sollte Ihnen eine Rückzahlung derzeit nicht möglich sein oder haben Sie erhöhte Ausgaben für die Ausübung Ihrer Tätigkeit gehabt, schicken Sie uns bitte eine formlose Erklärung, die wir uns bemühen zu prüfen.

Garantie auf weiteren Erlass der Zahlung besteht jedoch nicht.


Wir verbleiben mit freundlichen Grüßen und wünschen weiterhin viel Erfolg,

xyz (Bearbeiter)/JobCenter